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Ilse Fetik: Leistungen für alle Kinder statt Umverteilung nach oben

FSG fordert Investitionen in ganztägige und leistbare Kinderbetreuung

„Die Schwarz-Blaue Bundesregierung beginnt auch im Familienbereich mit der Festschreibung konservativer Rollenbilder und treibt die Umverteilung zugunsten Besserdienender voran. Die bisherigen Vorschläge gehen mit Volldampf Richtung Vergangenheit. Das Motto ist hier scheinbar: Zeit für Altes. Fortschritte in der Gleichstellungspolitik und sozialen Absicherung von niedrigen Einkommen werden zurückgedrängt. Die Bundesregierung soll sich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie annehmen, anstatt Bonussysteme für Bessergestellte einzuführen.“, so die Frauenvorsitzende der FSG im ÖGB Ilse Fetik.

Der im Ministerrat beschlossene sogenannte Familienbonus begünstigt Familien, die Einkommenssteuer bezahlen und vor allem jene in höheren Einkommenssegmenten. Auf der Strecke bleiben all jene, die diese Zuwendungen eigentlich brauchen würden. So sind es um die 500.000 Kinder, für die kein Anspruch besteht. Gerade Familien mit Kindern im Niedriglohnbereich sind armutsgefährdet. Hier muss Familienpolitik ansetzen.
Gleichzeitig trifft die Schwarz-Blaue Sozialkürzungspolitik zum Beispiel in Oberösterreich schon jetzt die Kindergärten und führt zur Einführung von Kindergartengebühren für die Nachmittagsbetreuung bzw. die Schließung von Nachmittagsgruppen.

„Eine familienpolitische Maßnahme, die bei allen Kindern ankommt, sind Investitionen in eine flächendeckende, qualitativ hochwertige, ganztägige und leistbare Kinderbetreuung. Die veranschlagten 1,2 Milliarden Euro hierfür zu investieren, würde zu nachhaltigeren und tatsächlich kinder- und familienfreundlichen Resultaten führen. Wir schreiben das Jahr 2018. Wir fordern die Einführung des Rechtes auf ganztägige, flächendeckende und leistbare Kinderbetreuung und lehnen familienunfreundliche Politik wie die Einführung des 12-Stunden Tages ab“, so Fetik abschließend.

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